Umsatzsteuer Deutschland



Die Umsatzsteuer wird umgangssprachlich auch als Mehrwertsteuer bezeichnet. Umsatzsteuer und Lohnsteuer zählen in Deutschland zu den wichtigste Steuereinnahmen. Das Umsatzsteuersystem ist in Deutschland als Netto-Allphasensystem mit Vorsteuer-Abzug ausgestaltet. Das Umsatzsteuerrecht ist auch aus Sicht von Experten zuweilen sehr komplex, so dass an dieser Stelle nur einige Aspekte grob skizziert werden können.


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Die Rechtsgrundlagen finden sich im Umsatzsteuergesetz (UStG) und in der Umsatzsteuerdurchführungsverordnung (UStDV). Eine wichtige Informationsquelle zu den Umsatzsteuerregelungen bietet der Umsatzsteuer-Anwendungserlass. Das Umsatzsteuerrecht ist in den Mitgliedstaaten aufgrund von EG-Richtlinien harmonisiert.


   

Wann liegen steuerbare Umsätze vor, die der Umsatzsteuer unterligen?

Grundsätzlich können bis auf einige Ausnahmen nur Unternehmer steuerbare Umsätze tätigen. Näheres zur Unternehmereigenschaft findet sich in § 2 UStG. Zudem müssen unter anderem die Voraussetzungen des § 1 UStG vorliegen. So muss der Unternehmer auch für sein Unternehmen gehandelt haben. Der private Verkauf eines Fahrrads durch einen Gaststättenbetreiber unterliegt daher nicht der Umsatzsteuer. Außerdem muss es sich um Lieferungen oder sonstige Leistungen handeln, welche zudem im Inland gegen Entgelt erbracht werden.


   

Umsatzsteuerpflicht und Umsatzsteuerbefreiung

Die Umsatzsteuerpflicht und Umsatzsteuerbefreiung sind im Umsatzsteuerrecht unter anderem in den §§ 4-9 UStG geregelt. Für die Steuerbefreiungen in § 4 UStG gibt es zahlreiche Hintergründe. So können soziale Aspekte wie die Steuerfreiheit von ärztlichen Leistungen eine Rolle spielen. Auch die Wettbewerbsneutralität mit ausländischen Unternehmern erhalten bleiben. Zu nennen in diesem Zusammenhang sind etwa § 6 UStG oder § 6a UStG. Zu beachten ist, dass einige Umsatzsteuerbefreiungen mit einer Versagung des Vorsteuerabzugs nach § 15 UStG verbunden sind. Auf der anderen Seite kann für einige Umsatzsteuerbefreiungen zur Regelbesteuerung mit Umsatzsteuer nach § 9 UStG optiert werden.

Beispiele für Umsatzsteuerbefreiungen sind etwa:

Ausfuhrlieferungen - § 4 Nr. 1a, § 6 UStG
Innergemeinschaftliche Lieferungen - § 4 Nr. 1b, § 6a UStG
Finanzgeschäfte - § 4 Nr. 8ff UStG
Umsätze nach dem GrEStG - § 4 Nr. 9a UStG
Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung, soweit keine kurzfristige Beherbergung vorliegt - § 4 Nr. 12a UStG
und Umsätze der Ärzte oder Krankenhäuser - § 4 Nr. 14 UStG


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Wonach bestimmt sich die Höhe der Umsatzsteuer?

Zunächst ist der Nettobetrag gem. §10 UStG zu bestimmen.Dieser Betrag stellt die Bemessungsgrundlage zur Ermittlung der Umsatsteuer dar. Wird allerdings dann doch ein abweichender Betrag gezahlt, so ergibt sich eine Änderung dieser Bemessungsgrundlage (§ 17 UStG ). Um die Umsatzsteuer zu berechnen muss danach der Umsatzsteuersatz bestimmt werden.
   

Welche Steuersätze für die Umsatzsteuer gibt es in Deutschland?

Der Steuersatz für die Umsatzsteuer ist in § 12 UStG geregelt. Demnach gibt es den Regelsteuersatz von 19% und den ermäßigten Steuersatz von 7%. Eine Aufstellung der Gegenstände, welche dem ermäßigten Steuersatz unterliegen ist der Anlage 2 UStG zu entnehmen. Auch zu diesen Steuersätzen gibt es im Umsatzsteuerrecht Ausnahmen so etwa in§ 69 UStDV.
   

Wann entsteht die Umsatzsteuer?

Dieser Zeitpunkt ist wichtig für die Umsatzsteuervoranmeldungen, welche ein Unternehmer unter Umständen abzugeben hat. Aus der Sicht eines Unternehmers ist hier zu unterscheiden zwischen der IST-Besteuerung und der SOLL-Besteuerung. Gem. § 13 Abs. 1 Nr. 1a UStG ist bei der SOLL-Besteuerung bereits Zeitpunkt der Ausführung der Lieferung oder sonstigen Leistung maßgebend. Nach § 13 Abs. 1 Nr. 1a S. 4 UStG ist bei der der IST-Besteuerung grundsätzlich Zeitpunkt der Zahlung bzw. der Vereinnahmung entscheidend.
   

Weitere Aspekte im Zusammenhang mit der Umsatzsteuer

In einem weitereren Teilbereich des Umsatzsteuerrechts geht es um die abziehbare Vorsteuer und die Berichtigung der Vorsteuer. Hierzu sei auf § 15 UStG und § 15a UStG hingewiesen. Eine wichtige Besonderheit zu dem bisherigen Darstellungen stellt auch die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG dar. Des Weiteren sei für Unternehmer, welche Umsatzsteuer an das Finanzamt abzuführen haben, auf den folgenden Link zum Thema Umsatzsteuervoranmeldung hingewiesen.


Übersicht:

1. Wann liegen steuerbare Umsätze vor, die der Umsatzsteuer unterligen?

2. Umsatzsteuerpflicht und Umsatzsteuerbefreiung

3. Wonach bestimmt sich die Höhe der Umsatzsteuer?

4. Welche Steuersätze für die Umsatzsteuer gibt es in Deutschland?

5. Wann entsteht die Umsatzsteuer?

6. Weitere Aspekte im Zusammenhang mit der Umsatzsteuer